Durchführungsverordnung zum Fahrlehrergesetz – FahrlG2018DV

¹(Fundstelle:
²BGBl. I 2018, 11)

Die Anforderungen an die Unterrichtsräume nach § 18 Absatz 1 Nummer 6 des Fahrlehrergesetzes und nach § 3 der Durchführungsverordnung zum Fahrlehrergesetz sind erfüllt, wenn folgenden Mindestanforderungen entsprochen wird:

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3Mindestabmessungen des Unterrichtsraumes

Die Fahrschüler/Teilnehmer müssen dem Unterricht ohne Behinderung folgen können.

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4 Die nach Landesrecht zuständige Behörde bestimmt, wie viele Fahrschüler in dem Unterrichtsraum gleichzeitig unterrichtet werden dürfen.
⁵Sie kann durch Auflage einen entsprechenden Aushang in dem Unterrichtsraum verlangen.

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6Beschaffenheit und Einrichtung des Unterrichtsraumes

Im Interesse des sachgerechten Unterrichts ist sicherzustellen, dass der Unterrichtsraum

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nicht Teil einer Gastwirtschaft und kein Wohnraum ist,

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einen eigenen Zugang besitzt und nicht als Durchgang dient,

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vor Beeinträchtigungen durch Lärm, Staub und Geruch geschützt ist,

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gut beleuchtet ist,

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ausreichend belüftet werden kann sowie

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gut beheizbar ist.

Eine ausreichend bemessene Kleiderablage muss vorhanden sein.
⁷In unmittelbarer Nähe des Unterrichtsraumes muss mindestens ein WC mit Waschgelegenheit zur Verfügung stehen.
⁸Für jeden Fahrschüler/Teilnehmer muss eine Sitzgelegenheit mit Rückenlehne und eine Schreibunterlage (Mindestgröße DIN A4) vorhanden sein.
⁹Weitergehende Anforderungen können sich insbesondere aus sicherheits- und ordnungsrechtlichen Vorschriften ergeben.